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Entwicklung und globale Diffusion von zukunftsorientierten Technologien sind zentrale Faktoren für den ökonomischen Erfolg von Volkswirtschaften. Die Digitalisierung der Unternehmen spielt inzwischen eine entscheidende Rolle für das Wirtschaftswachstum eines Landes. Wissensintensive Wirtschaftsbereiche wachsen rasant, und internationale Arbeitsteilung über globale Wertschöpfungsketten sowie ausländische Direktinvestitionen prägen den Alltag vieler Firmen.
Export sichert Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland. Auch in anderen Ländern profitieren Menschen von positiven Effekten durch internationale Aktivitäten von Unternehmen. Finanzierung und Risikoabsicherung durch staatliche Exportkreditagenturen spielen dabei eine wesentliche Rolle, wenn der Markt versagt. Dies gilt gerade in Krisenzeiten wie der Covid-19-Pandemie. Regierungen haben mit Coronahilfen für die Exportwirtschaft Außenhandel ermöglicht und dadurch zahlreiche Arbeitsplätze gesichert. Mit einer Vielzahl von Aktivitäten haben unter anderem Dänemark, Deutschland, Polen und Österreich im Jahr 2020 schnell und effizient agiert. Teilweise deutlich erhöhte Finanzmittel, neue Garantieprodukte, verbesserte Finanzierungs- und Versicherungsbedingungen sowie vereinfachte Antragsverfahren waren zentrale Maßnahmen europäischer Regierungen. Gezeigt hat sich, dass auch in der Zukunft eine übergeordnete strategische Ausrichtung, ein gemeinsamer Förderansatz sowie eine wirkungsorientierte Gestaltung von Förderinstitutionen wichtig sind.
Wissenschaftler des Institute for Trade and Innovation (IfTI) an der Hochschule Offenburg haben kürzlich Benchmarking-Analysen staatlicher Exportfinanzierungsinstrumente insbesondere in OECD-Ländern durchgeführt. In zwei Forschungsprojekten mit Fokus auf Dänemark und Norwegen wurde hierfür ein wertschöpfungsorientiertes Bewertungsmodell erarbeitet. Damit kann nun auf Basis von wissenschaftlich anerkannten Analyseverfahren gemessen werden, wie erfolgreich die staatliche Exportfinanzierung im Vergleich mit anderen Ländern ist.
Staatliche Exportkreditagenturen und Export-Import-Banken finanzieren, versichern und garantieren jährlich fast 1 Bio. US-Dollar – mehr als 3 % der globalen Güterexporte. Ihre Interventionen sind an internationale Rahmenbedingungen gebunden, insbesondere an das WTO-Subventionsübereinkommen (ASCM) und den OECD-Konsensus. Das komplexe Zusammenspiel beider Rechtsrahmen sorgt seit langem für Herausforderungen, vor allem hinsichtlich des Anwendungsbereichs des “safe haven” des ASCM und des “Matching”-Mechanismus der OECD. In den vergangenen Jahren hinzugekommen ist die Problematik neuer Instrumente der Exportvor- sowie der Klimafinanzierung. Der folgende Beitrag erörtert Herausforderungen und Lösungsansätze. Er zeigt auf, dass der neue OECD-Konsensus trotz zahlreicher Verbesserungen zentrale rechtliche Probleme nicht behebt.