340 Recht
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Immer mehr internationale Unternehmen stellen mit Hilfe von Ethikregeln („Codes of Ethics” oder „Codes of Conduct”) konzernweite Verhaltensstandards für die Belegschaft auf. Diese Regeln sollen weltweit einheitlich sein und werden deshalb oft von den Konzernmuttergesellschaften für die jeweiligen nationalen Tochtergesellschaften zwingend vorgegeben. Da die Zulässigkeit solcher Regeln aber auf der Grundlage der jeweiligen nationalen Rechtsordnungen zu prüfen ist, kommt es wegen der hier anzutreffenden Unterschiede häufig zu Kollisionen. Im Folgenden sollen deshalb zunächst Hintergrund und Inhalt solcher Ethikregeln in internationalen Unternehmen dargestellt und sodann die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für wirksame Verhaltensanforderungen in Deutschland aufgezeigt werden.
Die meisten Angehörigen von beratenden Berufen - bis hin zu Rechtsanwälten - sind inzwischen um einen Auftritt im Internet nicht mehr "herumgekommen". Dass die Websites dabei in ihrer Qualität und Werbewirksamkeit weit schwanken, ist eine Sache. Dass zuweilen auch hier Unsicherheit über die richtige Gestaltung und über die Anwendbarkeit bestimmter Gesetze bestehen kann, mag aber überraschen. Welcher Rechtsanwalt etwa rechnet schon damit, dass ihm persönlich gegenüber Rechtsinstitute ins Feld geführt werden, die sich gewöhnlicherweise allein gegen Presse und Rundfunk richten.
Ziel des vorliegenden Leitfadens für den Mittelstand ist es, zu einer Lösung der im Spannungsfeld zwischen Marketing und Recht zu bewältigenden Aufgaben, die von vielen heute als die wichtigsten der Unternehmensführung überhaupt angesehen werden, beizutragen. In diesem Sinne liefert der Leitfaden Ihnen einen umfassenden Überblick über den, das Marketing beeinflussenden Rechtsrahmen und zeigt gleichzeitig Gestaltungsoptionen eines präaktiven Handelns auf. Der Leitfaden lehnt sich, dieses Ziel unterstützend, dem klassischen Kanon der Marketinginstrumente an.